Besinnliche Weihnachten – ein Wunsch, der in diesen Tagen immer wieder zu hören ist. Die wörtliche Bedeutung von Besinnlichkeit, nämlich das Besinnen auf das eigene Leben und Streben, das Nachdenken über die eigenen Ziele und Wünsche, kann auch auf die Politik übertragen werden: Was wollen wir erreichen? Welche Ziele sind für eine Gesellschaft wirklich wichtig? Diese Fragen sind elementar, da Ziele und Werkzeuge ständig miteinander verwechselt werden. Was also sind die wichtigen politischen Ziele, was wollen wir durch unser Engagement, durch Gesetze und Reformen in dieser Gesellschaft erreichen?

Die oberste Priorität muss auf der Schaffung einer möglichst freien Gesellschaft liegen, in der jeder Mensch in Wohlstand und Frieden leben kann. Dazu bedarf es einer Reihe von Voraussetzungen. So sind partizipative Elemente in der Politik unerlässlich, denn schließlich leben wir als soziale Wesen in einer Gesellschaft und müssen diese mitgestalten dürfen. Damit ist beispielsweise Bildung als Voraussetzung für Partizipation, aber auch für Selbstreflektion, wichtig. Ebenso wird ein gewisses Maß an Sicherheit benötigt, denn wer Angst um das eigene Überleben hat, kann nicht frei sein. Dabei spielt es keine Rolle, ob es um eine finanzielle Absicherung durch ein Sozialsystem geht, das ein menschenwürdiges Leben garantiert, oder um die eigene körperliche Unversehrtheit.

Wenn wir das Ziel einer möglichst freien Gesellschaft erreichen wollen, dürfen wir auf dem Weg dorthin nicht Freiheiten opfern, um die Gesellschaft in falscher Sicherheit zu wiegen, wie es etwa bei der aktuellen Sicherheitsdebatte gut zu beobachten ist: Ein ausreichendes Maß an Sicherheit ist wichtig, um eine freie Gesellschaft erhalten zu können.

Derzeit wird das so wichtige Ziel, eine *freie* Gesellschaft zu schaffen, immer stärker aus den Augen verloren. Was hätten wir denn am Ende gewonnen, wenn wir mehr Sicherheit haben – um den Preis des Verlusts unserer Freiheit? Wenn wir Freiheit gegen Sicherheit eintauschen, gefährden wir einen wichtigen Grundwert unserer Gesellschaft. Mit den vielfältigen Überwachungswerkzeugen, die uns scheinbar Sicherheit vermitteln, sind wir bereits weit über das Ziel hinaus geschossen. Wir haben ein wesentliches Ziel – unsere Freiheit – durch das Werkzeug Sicherheit ersetzt. Verfolgen wir diesen Weg weiter, wird uns das Ergebnis nicht gefallen.

Vielleicht ist dies ein Gedanke, über den wir zu Weihnachten nachdenken sollten. Wir als Gesellschaft sollten uns auf unsere grundlegenden Ziele besinnen. Darauf, was man auf dem Weg zur Erreichung dieser Ziele vielleicht opfern muss. Und was besser nicht.

Frohe Weihnachten,

Piratenpartei Krefeld