Die Piratenpartei Krefeld [1] hat am Sonntag, den 26.01.2014, ihr Kommunalwahlprogramm beschlossen. Somit wurde ein weiterer wichtiger Schritt für die Wahl im Mai gemacht. Der Nächste erfolgt am kommenden Wochenende (01.+02. Februar) mit der Aufstellungsversammlung für die Krefelder Kandidaten zur Kommunalwahl. Der Vorsitzende des Kreisverbandes Krefeld, Christof Grigutsch [2] sagte dazu: „Wir haben unseren […] weiterlesen
Die Piratenfraktion im Landtag NRW setzt auf Mitmachdemokratie: Mit einer Postkartenaktion laden die 20 Piraten die Bürger ein, sich bei der Entwicklung eines wirklichen Transparenzgesetzes in NRW zu beteiligen. „Uns reicht´s! Wir haben genug vom ständigen Reden über Transparenz und Bürgerbeteiligung, es müssen Taten folgen. Zwar bekennen sich alle Fraktionen zu mehr Transparenz, im […] weiterlesen
Auf der nächsten Sitzung des Arbeitskreises Kommunalpolitik am 04.02.2013 um 20:00 Uhr im Jules PAPP hält Andreas Graaf einen Vortrag über das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF).
Mehr Wirtschaftlichkeit und Effektivität, mehr Transparenz und Bürgernähe – das sind Ziele der grundlegenden Reform der kommunalen Verwaltungen. Diese sollten mit der Einführung eines modernen, doppischen Finanzmanagements (NKF) […] weiterlesen
Ab sofort können sich die Bürger Nordrhein-Westfalens einen Überblick über das volle Ausmaß der kritischen finanziellen Lage der NRW-Kommunen verschaffen. Über ein Jahr haben die Piraten darüber mit der Landesregierung verhandelt. Nun gibt es erstmals in der Geschichte Nordrhein-Westfalens einen frei zugänglichen und geordneten Datensatz über die Bilanzen der Kommunen. Die Piratenfraktion NRW stellt […] weiterlesen
Die Piratenfraktion im Landtag NRW hat mit dem Antrag zur Schaffung eines Transparenzgesetzes einen Meilenstein gesetzt. Mit diesem Gesetz sollen grundsätzlich alle vorhandenen Daten von Regierung, Verwaltungen und Landtag für alle Bürger in Nordrhein-Westfalen öffentlich gemacht werden. „Wir begrüßen, dass unser Antrag für ein Transparenzgesetz auf Zustimmung gestoßen ist und an den zuständigen Hauptausschuss […] weiterlesen
Die Piratenfraktion im Landtag NRW fordert mehr Transparenz bei der Arbeit der Industrie- und Handelskammern (IHK). „Die IHK haben ein massives Transparenz-Problem“, kritisiert Daniel Schwerd, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Piratenfraktion, den aktuellen Zustand. „Bis heute veröffentlichen sie beispielsweise weder, wie sie die von ihnen verwalteten Zwangsbeiträge genau verwenden, noch legen sie ihre Vorstandsgehälter dar.“
Die […] weiterlesen
Seit wann bist du Pirat?
Ich bin Pirat seit April 2014
Ich bin Pirat weil
ich durch die Auswertung beim Wahlomat immer wieder merkte, dass meine Meinung am besten zu der, der Piratenpartei passt. Als ich dann bei einem Facebook-Gruppentreffen auf drei Krefelder Piraten traf, wir uns gut und konstruktiv über verschiedene Themen […] weiterlesen
Pressemitteilung der Piratenpartei (Bund)
Mit dem heutigen Urteil hat das Bundesverfassungsgericht erneut die Bedeutung des Parlaments hervorgehoben und gestärkt. Die Bundesregierung wird darin eindringlich
Die Piratenpartei NRW wiederholt nach dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum ESM ihre Aufforderung an die designierte Landesregierung, den ESM-Verträgen im Bundesrat nicht zuzustimmen [1].
Die Piratenfraktion im Landtag NRW sieht Licht und Schatten im Koalitionsvertrag, den SPD und Grüne ausgehandelt haben. „Wir sind erfreut darüber, dass wir mit vielen Punkten aus unserem Wahlprogramm offenbar