Nachdem die Piratenpartei NRW am vergangenen Wochenende ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl 2012 verabschiedet hat, ist es nun auch im Wahlkampfportal [1] online verfügbar. Auf Basis des Programms zur Landtagswahl 2010 und der weit mehr als 200 Anträge, die auf dem außerordentlichen Landesparteitag am 14. und 15. April 2012 in Dortmund beschlossen worden sind, haben die NRW-Piraten sich umfangreiche politische Inhalte gegeben, an und mit denen sie nun engagiert weiter arbeiten werden.

„Für unseren Landesverband ist dieses Programm ein riesiger Schritt vorwärts. Auf dieser Basis werden wir bei einem Einzug in den NRW-Landtag agieren“, sagt Simone Brand, Landtagskandidatin der Piratenpartei NRW. „Wir wollen und werden keine Blockadepolitik machen, sondern mit dem überarbeiteten und erweiterten Programm als Grundlage konstruktiv arbeiten.“

„Aus der Presse war zu entnehmen, dass die Politiker der anderen Parteien schon ganz ungeduldig sind, das Programm der Piratenpartei NRW endlich einsehen zu können. Jetzt kann sich jeder selbst ein Bild davon machen, was an dem weit verbreiteteten Vorurteil dran ist, die Piraten hätten keine politischen Inhalte“, ergänzt Monika Pieper, die ebenfalls für die Piraten NRW für den Landtag kandidiert.

Das Programm kann hier abgerufen werden: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Wahlprogramm_2012/Lektorat/Gesamtprogramm_statisch.

Es enthält politische Positionen der NRW-Piraten zu den folgenden Themen:

  • Bildung
  • Inneres und Justiz
  • Verbraucherschutz
  • Arbeit und Soziales
  • Gesundheit und Drogen
  • Wirtschaft und Finanzen
  • Bürgerbeteiligung, Demokratie und Open-Government
  • Bürgerdatennetze
  • Medien
  • Open Access und Open Data
  • Kultur
  • Bauen und Verkehr
  • Umwelt, Energie und Tierschutz.

Die auf Bundesebene bereits getroffenen programmatischen Beschlüsse runden das Wahlprogramm der NRW-Piraten ab, ebenso eine Reihe von Positionspapieren, die die NRW-Piraten auf dem Parteitag in Dortmund verabschiedet haben.

Quelle:
[1] www.piraten-wahl.de

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