Der nächste Stammtisch der Seidenstadt-Piraten in Uerdingen findet am 06. Februar um 19.30 Uhr in der in der Musikkneipe „Die Zille“ Am Rheintor 3 in 47829 Krefeld statt.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, uns kennen zu lernen und sich mit den Piraten über viele bundes- und kommunalpolitische Themen zu unterhalten.
Im […] weiterlesen
Auf der nächsten Sitzung des Arbeitskreises Kommunalpolitik am 04.02.2013 um 20:00 Uhr im Jules PAPP hält Andreas Graaf einen Vortrag über das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF).
Mehr Wirtschaftlichkeit und Effektivität, mehr Transparenz und Bürgernähe – das sind Ziele der grundlegenden Reform der kommunalen Verwaltungen. Diese sollten mit der Einführung eines modernen, doppischen Finanzmanagements (NKF) […] weiterlesen
Piratenfraktion NRW: „Wir werden uns noch mehr auf Inhalte konzentrieren!“
Mit großer Enttäuschung nehmen die Piraten im Landtag NRW den Wahlausgang in Niedersachsen zur Kenntnis. Joachim Paul, Fraktionsvorsitzender in NRW:
„Wir haben hart gekämpft, aber leider den Einzug in das fünfte Landesparlament deutlich verpasst. Die Wahlkampfhelfer in Niedersachsen verdienen unseren größten Respekt und unsere […] weiterlesen
Seit dem heutigen 1. Januar können die Bürger der estnischen Hauptstadt Tallinn Busse und Straßenbahnen der Stadt zum Nulltarif benutzen. In einer einwöchigen Bürgerbefragung hatten sich mehr als 75 Prozent für dieses Modell entschieden. Der Stadtrat Tallinns hatte bereits im Vorfeld zugesagt, das Ergebnis der Befragung umzusetzen.
„Die Tallinner zeigen uns gerade, wie Realpolitik […] weiterlesen
Die gerade publik gewordene Abmahnwelle beim Freifunk Rheinland [1] nimmt der Landesverband NRW der Piratenpartei zum Anlass, erneut auf vernünftige und eindeutige Regelungen bezüglich der Störerhaftung von offenen WLANs zu drängen. Dies gilt ebenfalls für eine Eindämmung des Abmahnwahnsinns gegen Urheberrechtsverstöße.
„Während in anderen Ländern freies WLAN mittlerweile zum Dienstleistungsstandard gehört, ist Deutschland immer […] weiterlesen
Nach Medienberichten plant das Bundesfinanzministerium unter Minister Schäuble (CDU) die Abschaffung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes von 7%. Dazu nimmt der Landesverband NRW der Piratenpartei wie folgt Stellung:
„So nicht, eine Steuererhöhung auf das beinahe Dreifache hat nichts mit einem Sparplan zu tun“, sagt Thomas Küppers, sozialpolitischer Beauftragter der Piratenpartei Deutschland. „Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz dient dazu, […] weiterlesen
Ab sofort können sich die Bürger Nordrhein-Westfalens einen Überblick über das volle Ausmaß der kritischen finanziellen Lage der NRW-Kommunen verschaffen. Über ein Jahr haben die Piraten darüber mit der Landesregierung verhandelt. Nun gibt es erstmals in der Geschichte Nordrhein-Westfalens einen frei zugänglichen und geordneten Datensatz über die Bilanzen der Kommunen. Die Piratenfraktion NRW stellt […] weiterlesen
Die aktuelle Diskussion im Landtag NRW um die Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen, geführt von CDU und SPD, beschäftigt auch die Krefelder Piraten [1]. Für einige Seidenstadt-Piraten sieht es so aus, als hätten die etablierten Parteien Angst um Ihre Stadtratssitze und damit verbundenen Posten in den Aufsichtsräten.
In NRW wurde die 5-Prozent-Hürde nach einer […] weiterlesen
Bürgernah, interaktiv und multimedial − mit einer komplett neuen Homepage ist heute die Piratenfraktion im Landtag NRW an den Start gegangen. Erstmals werden auf www.piratenfraktion-nrw.de auch vollständige Angaben zu den Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften aller 20 Abgeordneten zu finden sein.
„Wir setzen uns für eine detaillierte Offenlegung der Nebeneinkünfte von Politikern ein. Nur so können […] weiterlesen
Der Arbeitskreis Kommunalpolitik [1] der Piratenpartei Krefeld [2] wendet sich gegen die Errichtung neuer Masten und Hochspannungsleitungen auf Krefelder Gebiet. Er setzt sich dafür ein, alle neu einzurichtenden Hochspannungsleitungen als Erdkabel unter die Erde zu verlegen, die dafür vorhandene Technologie sollte genutzt werden.
Erdkabel sind optisch angenehmer, weniger katastrophenanfällig und gesundheitliche Schäden sind im […] weiterlesen