Die Piratenpartei NRW nimmt die aktuelle Berichterstattung einiger Medien über das Urheberrecht nochmals zum Anlass, eine Versachlichung der Debatte anzumahnen. Die derzeitige Kampfrhetorik in Verbindung mit offensichtlichen Fehlinformationen wirft die Diskussion über eine Reform um Jahre zurück.

„In der Debatte wäre mehr Wahrheit als Dichtung angebracht“, kommentiert Daniel Schwerd, Landtagskandidat der Piratenpartei NRW, entsprechende Presseberichte und Kommentare von Politikern anderer Parteien. „Niemand will Kreativen, Künstlern und anderen Urhebern ihre Existenzgrundlage wegnehmen. Das ließe sich, wenn man denn wollte, auch problemlos in unseren Programmen und ausführlichen Positionspapieren [1] nachvollziehen. Um es ganz klar zu sagen: Die Piraten wollen das Urheberrecht nicht abschaffen, wir wollen es verbessern“, sagt Schwerd.

Für die Piraten steht fest, dass das Urheberrecht einer umfassenden Reform bedarf. Die Informationsgesellschaft und nicht zuletzt das Internet lassen neue Chancen entstehen. Den neuen Rahmenbedingungen werden die jetzigen gesetzlichen Bestimmungen nicht gerecht.

„Es hilft nicht, wenn wir versuchen, die gesellschaftlichen Entwicklungen in Korsetts veralteter Rechtsnormen zu pressen. Das Internet ist kein Feind, sondern vielmehr eine einmalige gesellschaftliche und wirtschaftliche Chance“, sagt Frank Herrmann, Landtagskandidat der Piratenpartei NRW. Die Piraten wollen daher die Rechte von Urhebern und Konsumenten gegenüber den Verwertungsgesellschaften stärken und so das Urheberrecht wieder vom Kopf auf die Füße stellen. „Wir wollen Ideen entwickeln, wie das Urheberrecht besser gestaltet werden kann“, so Herrmann.

Als Reaktion auf Medienberichte, unter anderem im Handelsblatt, haben Blogger und Piraten ausführliche Beiträge zu der Debatte verfasst, welche die politischen Vorstellungen der Piraten wiedergeben. Wer sich darüber informieren will, wofür die Piraten wirklich stehen und wie die Diskussion zum Urheberrecht aktuell verläuft, dem haben wir neben dem unter [1] verlinkten Positionspapier einige sachlich relevante Blogbeiträge zusammen gestellt.

• Urheberrecht und Eigentum: https://www.piratenpartei-nrw.de/42964/2012-04-10/kommentar-urheberrecht-und-eigentum/
• Kommentar zu den 100 Köpfen: https://brunokramm.wordpress.com/2012/04/07/kommentar-zu-den-100-kopfen/
• Linksammlung Urheberrecht: http://www.heikerost.com/texte/medien/links_urheberrecht/
• Dietrich Brüggemann, „Mein Plattenladen heißt Herunterladen“ http://d-trick.de/blog/mein-plattenladen-heist-herunterladen/
• Branchenfahrplan für den Übergang ins digitale Zeitalter: http://www.137b.org/?p=1594
• Marcel Weiss, „Die komplette Demontage des Handelsblatt“, http://www.neunetz.com/2012/04/05/die-komplette-selbstdemontage-des-handelsblatt/
• Dirk von Gehlen, „Zwei Thesen zur Urheberrechtsdebatte“, http://www.dirkvongehlen.de/index.php/netz/vom-wissen-der-wichser-zwei-thesen-zur-urheberrechtsdebatte/
• Geistiges Eigentum und die Entwicklung der Kommunikationstechnik: http://www.weyhsheiten.de/pdf/Geistiges_Eigentum_Florian_Felix_Weyh.pdf

Quellen:
[1]: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/07/UrhG_Arguments_FassungBPT2011-2.pdf

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